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Marktanalyse nach §107 Gemeindeordnung NRW

Nach der Neufassung der Gemeindeordnung NRW dürfen kommunale Betriebe über Aufgaben der Versorgung mit Gas, Wasser, Strom, Telekommunikation und Nahverkehr hinaus tätig werden, wenn private Unternehmen diese Geschäfte nicht besser und wirtschaftlicher erfüllen können. Im Kernbereich ihrer Aufgaben der Daseinsvorsorge können Stadtwerke auch außerhalb ihres Gemeindegebiets tätig werden. Die Änderungen wurden notwendig, um den Stadtwerken bei veränderten Rahmenbedingungen die Chance zu geben, sich am Markt zu behaupten. Gleichzeitig müssen die Stadtwerke mit einer Marktanalyse nachweisen, dass sie wirtschaftlicher arbeiten können.

Ein Stadtwerk wollte mit einem Partner aus der privaten Wirtschaft ein Unternehmen für Dienstleistungen im Bereich der Immobilienbewirtschaftung gründen. Zielsetzung der Marktanalyse war es, vor der Gründung Klarheit über die ökonomischen Perspektiven zu verschaffen. Weiterhin sollte der Stadtrat als Vertreter der Eigentümerin "Stadt" durch die Marktanalyse einen Einblick in das Konfliktpotenzial bekommen. Handwerk, Industrie und Handel sowie Gewerkschaften sollte Gelegenheit gegeben werden, sich zu etwaigen Auswirkungen auf die private Wirtschaft zu äußern. Zunächst musste aber erst einmal der Markt für Contracting und andere Energiedienstleistungen für Wohnunternehmen analysiert werden.

Ein Ergebnis der Marktanalyse war, dass das Unternehmen künftig Handwerk und Mittelstand Aufträge verschaffen wird, die von diesen nicht erfolgreich selbst akquiriert worden wären. Weiterhin wurde belegt, dass durch das neue Unternehmen Know-how sowie Infrastruktur des Stadtwerks besser genutzt und eine Stärkung der Wettbewerbsposition erreicht werden können.

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